Allgemeine Geschäftsbedingungen von pflegebook

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer

1. Geltungsbereich

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge kurz als “AGB” bezeichnet) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der My Mail Buddy e.U. (in weiterer Folge als pflegebook.at bezeichnet) und dem Nutzer. Der Zweck der AGBs ist die Regelung der Rechte und Pflichten der jeweiligen Vertragspartner.
  1. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird schriftlich und ausdrücklich beidseitig vereinbart (übereinstimmende Willenserklärung).
  1. Überschneidungen zwischen den einzelnen Abschnitten dieser AGB hinsichtlich der Regelungen für jeweiligen Kundengruppen können aufgrund der Dienstleistungsbreite und –tiefe vorkommen. Somit sind alle Bereiche dieser AGB für Alle gültig, wenn auch versucht wird, diese auf die jeweiligen Zielgruppen abzustimmen.

2. Preise

Die Verwendung von pflegebook ist für Nutzer dauerhaft kostenlos. Ein Kopieren der Daten für den eigenen Gebrauch speziell für die Suche nach Pflege und Betreuung für sich oder für angehörige Dritte (Freunde, Bekannte, Verwandte, Lebensgefährten) ist ausdrücklich erlaubt. Jede andere Nutzung der Daten ist untersagt und wird gerichtlich geahndet.

3. Verantwortung für Inhalte, Verwendung der Daten

Die Inhalte werden von den Anbietern zur Verfügung gestellt. pflegebook trägt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der Inserate und übernimmt auch keinerlei Haftung für den Wortlaut und den Inhalt sowie die zur Verfügung gestellten Bilder. Sollte pflegebook zur Kenntnis gelangen, dass der Inhalt eines Inserats gegen die guten Sitten und/oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, wird pflegebook das Inserat von der Webseite löschen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmen, Unternehmerinnen und Unternehmer (Inseratbereich)

1. Geltungsbereich

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge kurz als “AGB” bezeichnet) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der My Mail Buddy e.U. (in weiterer Folge als pflegebook.at bezeichnet) und dem Unternehmen, dem Selbständigen. Der Zweck der AGBs ist die Regelung der Rechte und Pflichten der jeweiligen Vertragspartner.
  1. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird schriftlich und ausdrücklich beidseitig vereinbart (übereinstimmende Willenserklärung).
  1. Überschneidungen zwischen den einzelnen Abschnitten dieser AGB hinsichtlich der Regelungen für jeweiligen Kundengruppen können aufgrund der Dienstleistungsbreite und –tiefe vorkommen. Somit sind alle Bereiche dieser AGB für Alle gültig, wenn auch versucht wird, diese auf die jeweiligen Zielgruppen abzustimmen.

2. Unternehmensgegenstand

  1. pflegebook veröffentlicht Inserate eines Unternehmens im Internet auf der Website von pflegebook sowie in Partner- und Distributionskanälen.
  1. pflegebook bietet dem Unternehmen die Möglichkeit und den Rahmen/die Plattform für die Veröffentlichung einer Eigenpräsentation und unterstützt den Anbieter so beim Aufbau/bei der Verbesserung einer Marke.

3. Rechte und Pflichten

  1. Die auf der Webseite von pflegebook angebotenen Dienste sind als unverbindliches Angebot von pflegebook zu verstehen. Die Auftragserteilung durch das Unternehmen bzw. einen Selbständigen ist somit als verbindliches Angebot definiert. Ein Vertrag zwischen pflegebook und dem Unternehmen kommt zustande, wenn pflegebook den Auftrag durch schriftliche Bestätigung ausdrücklich annimmt oder die jeweilige Leistung erbringt (Auftragsbestätigung durch schlüssige Handlung). Die Schriftform wird durch die Zusendung einer E-Mail gewahrt.
  1. Das Unternehmen, der Selbständige stellt Inhalte zum Zweck der vertraglich vereinbarten Leistungserbringung selbst oder durch Dritte zur Verfügung. Die übermittelten Inhalte werden von pflegebook gemäß den Bestimmungen dieser AGB eingepflegt und veröffentlicht.
  1. Das Unternehmen verpflichtet sich, ausschließlich rechtskonforme Inhalte an pflegebook zur Veröffentlichung zu übermitteln. pflegebook ist nicht verpflichtet, die vom Unternehmen zur Verfügung gestellten Materialien vor oder nach deren Veröffentlichung zu überprüfen. pflegebook übernimmt keinerlei Haftung für allfällige rechtswidrige Inhalte. Das Unternehmen verpflichtet sich ausdrücklich, pflegebook schad- und klaglos zu halten, sollten Ansprüche wegen Rechtsverstößen des Unternehmens gegen pflegebook geltend gemacht werden.
  1. Das Unternehmen ist zur Gänze für die Anlieferung einwandfreier, geeigneter Inhalte und Materialien verantwortlich. Etwaige Verzögerungen inhaltlicher oder technischer Natur, die durch das Unternehmen entstehen, sind nicht durch pflegebook zu vertreten. Bei der Selbsteingabe von Inseraten und/oder von Inhalten durch das Unternehmen werden diese sofort bzw. bei kostenpflichtigen Inseraten nach vollständiger Bezahlung auf pflegebook veröffentlicht. pflegebook behält sich das Recht vor, Inserate jederzeit zu löschen, wenn diese inhaltlich oder optisch gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten verstoßen oder die Veröffentlichung für pflegebook aus sonstigen Gründen unzumutbar ist (Verstöße gegen maßgebliche Unternehmensinteressen von pflegebook). pflegebook ist nicht verpflichtet, die Dokumente nach Beendigung des Vertrages aufzubewahren. Aus diesem Punkt erwächst keine Verpflichtung für pflegebook, Verantwortung für die vom Unternehmen übermittelten Inhalte zu übernehmen (siehe 4.3).
  1. Nach Online-Schaltung von freigegebenen Inseraten sind Änderungswünsche kostenpflichtig, sofern diese Änderungen von pflegebook durchzuführen sind. Eine Beauftragung hat durch das Unternehmen schriftlich zu erfolgen. Dies gilt nicht für Änderungen, die vom Unternehmen selbst im Bereich für Anbieter auf der Webseite durchgeführt werden können. Diese sind kostenfrei, sofern nicht anders auf der jeweiligen Seite angegeben.
  1. Die Dienstleistung von pflegebook beinhaltet die Platzierung und Verbreitung von Inseraten im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit in Medien- und Partnerkanälen. Die Auswahl der Kanäle bleibt exklusiv pflegebook vorbehalten.

4. Inserate

  1. pflegebook veröffentlicht Inserate eines Unternehmens oder Selbständiger im Internet auf der Website von pflegebook. Neben der schriftlichen Form des Vertragsabschlusses stellt auch die schlüssige Handlung das Zustandekommen eines gültigen Vertrages dar (siehe 2.1.).
  2. Die Anzeige wird nach Abschluss des Anzeigenvertrages zum vereinbarten Zeitpunkt veröffentlicht. Bei Fehlen eines vereinbarten Zeitpunktes erfolgt die Veröffentlichung ehest möglich nach Abschluss des Anzeigenvertrages.
  1. pflegebook behält sich vor, Inserate ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, wenn diese inhaltlich oder optisch gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen oder die Veröffentlichung für pflegebook aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Inserate von Anbietern werden nur dann auf pflegebook veröffentlicht, wenn es sich eindeutig (insbesondere im Design) um Inhalte des jeweiligen Kunden handelt.
    Auch wenn Änderungsmöglichkeiten dies eventuell ermöglichen, so ist die Änderung nur in Teilbereichen zulässig.
  1. Das Unternehmen hat das Recht, bestimmte Veröffentlichungen in begründeten Fällen zu untersagen. Die Untersagung hat rechtzeitig und in geeigneter Form (E-Mail) zu erfolgen. pflegebook verpflichtet sich durch Bestätigung der Untersagung, die Veröffentlichung nicht vorzunehmen bzw. unverzüglich zu stoppen.
  1. pflegebook kann auf Aufforderung und Kosten des Unternehmens Änderungen an den auf pflegebook veröffentlichten Inhalte, Inserate während des Veröffentlichungszeitraumes vornehmen, sofern dies technisch und inhaltlich zumutbar ist. Unzulässig sind Veränderungen, die die Identität der Anzeige betreffen, sodass im Falle der Änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern ein neues Inserat ausgeschrieben werden würde und/oder Änderungen, die die Identität des Inhaltes betreffen, insbesondere die Rechtsperson, sodass im Falle einer Änderung nicht mehr der ursprüngliche, sondern ein neuer Auftraggeber die Dienstleistung in Anspruch nehmen würde. Die Kosten für die Änderung werden dem Unternehmen nach dem tatsächlichen Aufwand in Rechnung gestellt.

4. Werknutzungsbewilligung

  1. Für die Dauer der aufrechten Geschäftstätigkeit zwischen den Parteien gemäß Punkt 1.1. räumt das Unternehmen pflegebook eine uneingeschränkte Werknutzungsbewilligung an sämtlichen vom Unternehmen zur Verfügung gestellten Inhalten und Dokumenten ein. pflegebook hat das Recht, diese Materialien im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit für sämtliche Distributions- und Partnerkanäle zur Bewerbung des Unternehmens und von pflegebook zu verwenden.
  1. pflegebook trägt zu keinem Zeitpunkt die Verantwortung für die vom Unternehmen veröffentlichten Dokumenten und Inhalten. Das Unternehmen sichert zu, über sämtliche und übertragbare Nutzungs- und Verwertungsrechte an allen Inhalten, die es zur Verfügung stellt, sowie insbesondere auch die Zustimmung etwaiger abgebildeter Personen für die Veröffentlichung zu verfügen. Das Unternehmen hält pflegebook diesbezüglich schad- und klaglos und stellt pflegebook von etwaigen Ansprüchen frei.
  1. Sofern das Unternehmen ein Nutzungs- oder Verwertungsrecht verliert, ist es verpflichtet, dies pflegebook unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Das Unternehmen entfernt die betroffenen Inhalte umgehend von der Webseite von pflegebook bzw. beauftragt pflegebook, die Inhalte auf Kosten des Unternehmens offline zu stellen. Das Unternehmen hält pflegebook diesbezüglich schad- und klaglos und stellt pflegebook von etwaigen Ansprüchen frei.
  1. Sofern eine abgebildete oder zitierte Person an pflegebook mit einem Ersuchen um Löschung oder jemand, der ein Nutzungs- und/oder Verwertungsrecht behauptet, herantritt, wird pflegebook diese an das Unternehmen verweisen. Das Unternehmen hat dafür zu sorgen, dass die Inhalte oder Dokumente von pflegebook entfernt werden, wenn sich diese Nutzungs- und/oder Verwertungsrechte der genannten Person als richtig erweisen. Sollte das Unternehmen dazu nicht in der Lage sein, verpflichtet sich das Unternehmen, pflegebook mit der Entfernung der Daten von der Webseite von pflegebook auf Kosten des Unternehmens zu beauftragen.
  1. Sollten Inhalte im Sinne von „notice and take down“ Urheber- oder Markenrechte oder Kennzeichen verletzen, werden diese von pflegebook nach Erlangen dieser Kenntnis von der Webseite gelöscht und das Unternehmen von der Anspruchstellung sowie diesem Vorgehen informiert. Gleichzeitig wird pflegebook den Anspruchsteller über die Identität des Unternehmens unterrichten.

5. Verwendung der Informationen

  1. Das Unternehmen ist verpflichtet, sämtliche Daten und Informationen, die es im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit pflegebook erhält, vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Diese Verpflichtung bleibt über die Beendigung des Vertrages sowie auch der Geschäftsverbindung hinaus bestehen.
  1. Das Unternehmen verpflichtet sich zur Einhaltung aller datenschutzrechtlichen und persönlichkeitsschutzrechtlichen Bestimmungen und zur Schad- und Klagloshaltung und Freistellung von pflegebook, falls Ansprüche wegen Rechtsverstößen des Unternehmens gegen pflegebook geltend gemacht werden sollten.

6. Preise, Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

  1. Es gelten jene Preise, die dem jeweiligen Produkt zum Zeitpunkt der Auftragserteilung zugeordnet sind und bei der Bestellung auf der Seite www.pflegebook ausgepriesen werden.
  1. Die Rechnungslegung erfolgt unverzüglich nach Auftragserteilung und wird dem Unternehmen per E-Mail oder auf dem Postweg zugesandt. Das Unternehmen erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zur Übermittlung von Rechnungen per E-Mail und Fax. Die Rechnung ist sofort nach Rechnungsdatum fällig.
  1. Zahlungen an pflegebook haben mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich auf das in der Rechnung von pflegebook namhaft gemachte Konto bzw. mit den auf pflegebook angebotenen Zahlungsmöglichkeiten erfolgen. Im Falle einer Überweisung ist für die Rechtzeitigkeit der Zahlung die Gutschrift auf dem von pflegebook bekannt gegebenen Konto ausschlaggebend.
  1. Als Folge eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 6,0% über dem Basiszinssatz in Rechnung gestellt. Die Höhe der Verzugszinsen gelten hiermit als vereinbart. Folglich ist das Unternehmen verpflichtet, neben den Verzugszinsen auch alle zweckentsprechenden prozessualen und außerprozessualen Kosten der Einbringung sowie die Kosten eines von pflegebook beigezogenen Rechtsanwaltes zu ersetzen.
  1. Die Mahnspesen betragen pauschal EUR 40,00 EUR exkl. MwSt. bei Mahnungen ausgelöst durch pflegebook. Beauftragt pflegebook eine externe Firma mit dem Mahnwesen, dann werden die Mahnspesen entsprechend Aufwand verrechnet.
  1. Vom Unternehmen geltend gemachte Ansprüche berechtigen dieses nicht zur Zurückhaltung oder Kürzung vereinbarter Zahlungen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen durch das Unternehmen – aus welchen Gründen auch immer – ist ausgeschlossen und in jedem Fall unzulässig. Darauffolgend ist pflegebook nach eigenem freiem Ermessen auch berechtigt, bei (Folge-) Aufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen.

7. Dauer

  1. Verträge werden entweder auf bestimmte oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
  1. Ein auf bestimmte Zeit abgeschlossener Vertrag endet mit der darin vorgesehenen Befristung oder dem vereinbarten Termin, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.
  1. Bei unbestimmter Vertragsdauer kann jede Partei den Vertrag unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist kündigen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen und ist pünktlich vorgenommen, wenn das entsprechende Schreiben bis zum Ende jedes Monats bei pflegebook.at einlangt.
  1. Von der dreimonatigen Kündigungsfrist unberührt sind Kündigungen der Geschäftsbeziehung oder Teile davon bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, die von beiden Vertragspartner ausgesprochen werden können. Wichtige Gründe sind insbesondere Pflichtverstöße des Unternehmens gegen die AGB und/oder sonstige vertragliche Vereinbarungen sowie die Einstellung der Geschäftsaktivität. Kündigungen aufgrund Vorliegens eines wichtigen Grundes sind jederzeit möglich und bedingen eine unverzügliche Kündigung der Geschäftsbeziehung oder Teile davon.

8. Gewährleistung, Schadenersatz, Haftung

  1. pflegebook gewährleistet eine dem üblichen, aktuellen technischen Standard entsprechende Aufbereitung und Publikation der vom Auftraggeber gewünschten Inserate und den Partner- und Distributionskanälen von pflegebook. Das Unternehmen nimmt zur Kenntnis, dass es nach derzeitigem Stand der Technik unmöglich ist, ein vollkommen fehlerfreies Programm zu erstellen. Fehler in der Darstellung der gewünschten Information liegen nicht vor, wenn dies durch Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoft- oder Hardware bzw. Ausfälle im Kommunikationsnetz verursacht wird.
  1. pflegebook sichert übliche Möglichkeiten des Zugriffes auf die Website zu. Das Unternehmen ist sich jedoch bewusst, dass eine 100%ige Verfügbarkeit (24/7) – auch aufgrund von Wartungsarbeiten an Programmen und Hardware – nicht zugesichert werden kann. Sofern es sich um geplante Wartungsarbeiten handelt, werden diese vorab nach Möglichkeit auf der Webseite angekündigt. pflegebook schließt die Haftung bei einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit aus, insbesondere, wenn dies auf Ausfälle in Kommunikations- oder sonstigen Netzen oder bei Drittanbietern zurückzuführen ist.
  1. pflegebook haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ersatz des entgangenen Gewinns durch pflegebook wird in jedem Fall ausgeschlossen.
  1. Die Haftungsbeschränkung in Punkt 3 gilt nicht für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder Personenschäden.
  1. pflegebook haftet nicht für Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität der im Inserat dargestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für das Inserat und dessen Inhalt trägt ausschließlich das Unternehmen.
  1. Das Unternehmen sichert zu, dass durch die Inhalte und Informationen keine gesetzlichen oder sonstigen Bestimmungen verletzt werden. Das Unternehmen wird pflegebook diesbezüglich schad- und klaglos halten und freistellen, sofern von dritter Seite Ansprüche gestellt werden sollten.
  1. Um eine möglichst hohe Erreichbarkeit der Webseite von pflegebook sicherzustellen, werden Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder ähnliche Arbeiten wenn möglich so vorgenommen, dass Nutzungsausfallzeiten vermieden oder so kurz wie möglich gehalten werden.

9. Zustimmung zum Erhalt von Werbung

  1. Das Unternehmen stimmt zu, dass es von pflegebook bezüglich sämtlicher Produkte und Dienstleistungen für Unternehmen von pflegebook per E-Mail, Telefax, sonstigen Kommunikationsmitteln, z.B. in sozialen Medien oder auch per Telefon kontaktiert wird.
  2. Das Unternehmen ist berechtigt, diese Zustimmung jederzeit und ohne Begründung durch schriftliche Information oder per E-Mail an widerruf@pflegebook.at zu widerrufen.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sprache

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang der Geschäftsbeziehung ist das sachlich zuständige Gericht in Wels.
  1. Die für sämtliche Informationen und AGB sowie für die Kommunikation mit dem Unternehmen maßgebliche Sprache ist Deutsch.
  1. Auf die Geschäftsbeziehung findet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen Anwendung. UN Kaufrecht findet keine Anwendung und ist hiermit ausgeschlossen.
  1. pflegebook ist berechtigt, sämtliche Werknutzungsbewilligungen bei Übertragung eines Teiles oder des gesamten Unternehmens ohne Einschränkung mit zu übertragen, ohne dass es der Zustimmung des Unternehmens bedarf.

11. Schlussbestimmungen

  1. Sollten etwaige Bestimmungen dieser AGB`s ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hierdurch in ihrer Wirksamkeit unberührt.
  1. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von Schriftformerfordernis. Erklärungen über Fax und E-Mail genügen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen sind nicht Vertragsbestandteil und haben keine Gültigkeit, außer, sie werden schriftlich und beiderseits durch übereinstimmende Willenserklärung zum Vertragsbestandteil bestimmt.

 

Datenschutzinformationen

  1. Verantwortliche Stelle für die Datenanwendung ist My Mail Buddy e.U. (in weiterer Folge kurz at), Pestalozzistraße 12, 4600 Wels.
  2. Verarbeitung und Speicherung von Daten: pflegebook verarbeitet und speichert personenbezogene und sonstige Informationen, die der Bewerber pflegebook.at zur Verfügung stellt.
  3. Zugänglichmachen von Daten: pflegebook ermöglicht Dritten kostenlos den Zugriff auf die zur Verfügung gestellten Daten der Inserenten. Diese tragen die Verantwortung für die Daten. Die Daten werden von pflegebook ausschließlich zum beabsichtigten Zweck der Vermittlung von Pflegekräften und Dienstleistungen zur Verfügung gestellt. Daten von Inserenten werden somit von Dritten aufgerufen, genutzt und gespeichert werden. Darüber hinaus werden die Daten vertraulich behandelt und nicht für andere Zwecke an Dritte weitergegeben.
  4. Zweck der Datenanwendung ist die Zurverfügungstellung von Daten von Anbietern für potenzielle Auftraggebern.
  5. Anbieter können sich jederzeit an pflegebook wenden, um Auskunft, Richtigstellung und Löschung der verarbeiteten Daten zu verlangen. Diese Begehren sind schriftlich an die in Punkt 1. genannte verantwortliche Stelle zu richten. Nach Löschung des Accounts durch den Bewerber ist pflegebook zur sofortigen Löschung der Inseratdaten verpflichtet.